Die Kacke ist am dampfen – dieses Jahr werden die Faschist:innen von der AfD voraussichtlich in drei Ostdeutschen Landesparlamenten die größte Fraktion stellen und damit weiter an Einfluss gewinnen. Während die AfD im Landtag hetzt, greifen ihre Wähler:innen und Neonazis Geflüchtete, migrantisierte Menschen, Queere und Linke an. Diese Angriffe werden durch die AfD nicht nur gedeckt, sondern legitimiert und hervorgerufen. Die eigentlichen Brandstifter tragen Anzug und bekleiden öffentliche Ämter.
Die größte Gefahr eines Wahlsiegs der AfD liegt darin, dass CDU und BSW sich durch eine Regierungsbeteiligung zu ihren Steigbügelhaltern machen könnten. Die historischen Erscheinungsformen des Faschismus zeichnen sich auch durch eine Allianz mit Konservativen aus, die den Faschismus schließlich an die Macht bringt. In Thüringen und Sachsen, aber auch in Brandenburg muss dies verhindert werden, durch antifaschistische Proteste auf der Straße!
Aber auch bürgerliche Parteien auf Bundes- und Landesebene, von den Grünen bis zur CDU, sind Teil einer autoritären Formierung des Staates und nehmen das rassistische Programm der AfD in ihrer Politik bereits vorweg. In Thüringen sind es insbesondere CDU und BSW, deren Ideologie fließende Übergänge zur AfD zeigt. Der Spitzenkandidat der CDU, Mario Voigt brüstet sich beispielsweise damit, dass in CDU geführten Landkreisen mehr Asylbewerber zur Arbeit verpflichtet werden, als es im AfD-Landkreis Sonneberg der Fall ist. Voigt und Wagenknecht stimmen auch in den rechten Kulturkampf gegen das Gendern an Schulen ein.
Auf ihre Brandmauer ist also kein Verlass! Ein Antifaschismus, der seinen Namen verdient, muss antirassistisch und feministisch sein, er darf zu keinem Feigenblatt für die herrschende Politik werden. Einer herrschenden Politik, die in der Krise die Luft zum Atmen nimmt.
Für viele Menschen, die sich im krisengebeutelten Kapitalismus verunsichert fühlen, erscheint die AfD als beste Option, um aus der misslichen Lage herauszukommen. Dabei deutet die AfD gesellschaftliche Veränderungen durch ökologische Transformation, Migration und Sichtbarkeit geschlechtlicher Vielfalt zur Bedrohung für die Identität des deutschen Individuums um. Auch die Gefahr eines vermeintlichen oder realen ökonomischen Abstiegs weiß die AfD zu nutzen. Statt den Kapitalismus und seine Krisen verantwortlich zu machen, bietet sie eine Unterwerfung unter das völkische Kollektiv der Nation und eine Projektion der Frustrationen und Wut auf personalisierte Feindbilder an.
Der Kapitalismus bringt die Gefahr des Faschismus immer wieder aus sich selbst hervor. Als Antifaschist:innen treten wir daher für eine Gesellschaft jenseits des Verwertungszwangs ein, in der wir ohne Angst verschieden sein können!
Daher nehmen wir uns am 01. September in Erfurt die Straße. Gegen die AfD, die autoritäre Formierung und für die befreite Gesellschaft!
