Eine Veranstaltung mit Genoss*innen Wien von der autonome antifa w

Über Ursachen und Folgen des Aufstiegs der extremen Rechten in Österreich und was sich daraus für den Kampf gegen die AfD gewinnen lässt.

Auf der Konferenz „Visionen für Europa“ in Düsseldorf wurde 2016 die „Blaue Allianz“ zwischen den rechtsextremen Parteien AfD und FPÖ ausgerufen. Die Parteien haben viele Gemeinsamkeiten, vor allem was das ideologische Weltbild anbelangt, weshalb der bayrische AfD-Landesvorsitzende am politischen Aschermittwoch diesen Jahres mit Blick auf die FPÖ mit voller Berechtigung feststellte: „Wir sind eine Gesinnungsgemeinschaft“. Auch wenn es sich nicht durchgehend für alle Mitglieder und Funktionäre behaupten lässt, ist ein deutsch-völkischer, (kultur-)rassistischer Nationalismus dominant und, zumindest in Österreich, die Grenze zum Neonazismus fließend. In Österreich führt die FPÖ in den Wahlumfragen als stärkste Partei. Sie stellt eine der erfolgreichsten Kräfte der parlamentarischen extremen Rechten da, nicht nur in Österreich sondern in ganz Europa. Kein großes Wunder also, das die FPÖ mit ihrem „Erfolgsrezept“ eine Strahlkraft auch für andere völkisch-nationale Parteien besitzt. Und diese Rolle nimmt die FPÖ gerne an, war sie in der Vergangenheit federführend an den europaweiten Vernetzungsversuchen rechtsextremer Parteien im EU-Parlament beteiligt.

Der Aufstieg der FPÖ und ihre gesellschaftliche Etablierung und Verankerung hat weitreichende Folgen, nicht nur für die Linke, was sich vor allem an der Normalisierung rechtsextremer Positionen im gesellschaftlichen Diskurs und der Übernahme ihrer Forderungen von Seiten der Regierungsparteien ablesen lässt. Dieser strategisch ausschlachtbare Gewöhnungseffekt, der die Grenze des Sagbaren immer weiter nach Rechts verschiebt, ist nicht nur Begleiterscheinung sondern auch Bedingung des Erfolgs FPÖ, in dessen Windschatten auch neofaschistische Gruppen an Stärke gewinnen. Doch hier lässt sich von einer antifaschistischen Linken ansetzen und Lehren für die Situation in Deutschland ziehen, wo mit der AfD ähnliche Entwicklungen zu beobachten sind, die für die antifaschistische Linke wiederum ähnliche Fragen und Probleme aufwerfen.

Wir wollen im Vortrag den rechtsextremen Charakter der FPÖ begründen, die Ursachen und Folgen des Aufstiegs der extremen Rechten darstellen und mit euch gemeinsam die Frage diskutieren, welche Fehler gemacht wurden und welche Schlussfolgerungen für aktuelle antifaschistische Kämpfe gezogen werden können.