For a future to believe in: System Change Camp, 5. bis 11. August 2024
Ob in den Niederlanden, Ungarn, Frankreich oder Italien, ob in Österreich oder Deutschland: Die extreme Rechte, oftmals als „populistisch“ verharmlost, ist nicht nur nicht verschwunden, sie ist so stark wie lange nicht mehr. In vielen Ländern greift sie nach der Macht, in anderen stellt sie bereits die Regierung. Die gleiche Entwicklung ist auch außerhalb Europas zu beobachten. Die autoritäre Formierung zeigt sich jedoch nicht nur in den Parlamenten; die außerparlamentarische Rechte wird ebenfalls stärker und zunehmend organisierter. Dabei ist rechte Gesinnung keine Frage des Alters, das hat die Europawahl ebenso gezeigt wie es die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg … Weiterlesen
Deutschland du mieses Stück Mittäter
Überraschend und mitten in der Nacht wurde die*der Antifaschist*in Maja, welche*r im Budapest-Komplex verdächtigt wird, aus der Zelle der JVA Dresden gerissen, um nach Ungarn überführt zu werden. Nicht nur, dass Deutschland zuschaut, wenn unsere Genoss*innen im autoritären Ungarn unmenschlichen Knastbedingungen und Schauprozessen ausgesetzt werden – sie machen aktiv mit. Vorausgegangen war die Entscheidung des Kammergerichts Berlin die Auslieferung Majas für zulässig zu erklären, trotz der Tatsache dass Maja als nicht-binäre Person im offen queer-feindlichen System Ungarns großer Gefahr ausgesetzt ist. So stellt das Kammergericht auch fest, dass die Politik der aktuellen ungarischen Regierung als „gender-, homo- und transfeindlich bezeichnet … Weiterlesen
NO TESLA NO CRY – Der Klimakrise kann man nicht davon fahren.
Dear green capitalism In Grünheide bei Berlin steht einer der größten E-Auto Fabriken Europas, inklusive eigener Batterieproduktion. In Elon Musks „Gigafactory“ können schon jetzt bis zu 500.000 Teslas pro Jahr vom Band rollen, elende Arbeitsbedingung und Union-Busting inbegriffen. Die Erweiterung der Fabrik soll nun bis zu 1.000.000 Autos jährlich in den Straßenverkehr stopfen. Dazu gratulierte Olaf Scholz bei Werkseröffnung höchstpersönlich. Kein Wunder, denn die Fabrik ist wie aus dem Märchenbuch des grünen Kapitalismus. Und die Sorge ist groß, dass Deutschland und sein Wirtschaftsstandort in Sachen „grüner“ Technologie den Anschluss verpassen. Dabei ist an dieser Produktion gar nichts grün. CO2 wird … Weiterlesen
On Highway to Climate Hell – Verkehrswende statt Klimakatastrophe
Vor den Toren Berlins soll mit dem geplanten Ausbau des Tesla-Werks bald Deutschlands größte Autofabrik entstehen. In einem Wasserschutzgebiet gelegen, aus dem auch Berlin Teile seines Trinkwassers bezieht, werden hier schon jetzt unter miserablen Arbeitsbedingungen jährlich 250.000 Autos produziert. Bis zu eine Million Autos sollen es nach dem Ausbau werden. Um aber die Klimaziele zu erreichen, muss die Anzahl der Autos grundsätzlich reduziert werden. Aufgrund des enormen ökologischen Rucksacks der bei der Produktion eines E-Autos verbrauchten Ressourcen, sind nach einer Studie des ADAC (2022) E-Autos gegenüber Benzinern erst ab 45.000 -60.000 km bei Kompaktwagen und bei der gehobenen Mittelklasse sogar … Weiterlesen
Solidarität gegen die Repression gegen die „Letzte Generation“!
Das Landgericht München I hat heute am 23. November 2023 in einer rechtskräftigen Entscheidung die „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Die Repression des Staates richtet sich gegen alle, die ihre politisches Handeln nicht nach Recht und Gesetz richten sondern danach, ob es richtig oder falsch ist. Deswegen richtet sie sich im Zweifel auch gegen uns. Wir erklären uns als kommunistisches …ums Ganze! – Bündnis solidarisch mit der „Letzten Generation“. Unsere gemeinsame Solidarität ist stärker als ihre Repression! P.S.: Den Schweinen vom Landgericht München I alles Schlechte dieser Welt.
