Mehrere Tausend am Wahlabend auf der Straße gegen Rechtsruck und AfD
Im Anschluss an die Bundestagswahl fanden in zahlreichen Städten Demonstrationen gegen den Einzug der AfD ins Parlament statt. Die AfD ist mit 94 Sitzen in den Deutschen Bundestag eingezogen und drittstärkste Fraktion geworden – mit deutlichem Abstand zur ihr nachfolgenden FDP. Das sind um die 400 MitarbeiterInnen-Stellen, Stimmen in Ausschüssen und Gremien und richtig viel Geld. Mit dieser Wahl betritt das rechte Hegemonieprojekt, das sich auf der Straße in Pegida-Aufmärschen und Brandanschlägen auf Geflüchteten-Unterkünften äußert und das Zeitschriften wie Compact und die Denkfabrik “Institut für Staatspolitik” flankieren, die Bühne des Bundesparlaments. In Sachsen konnte die AfD dabei vor der CDU … Weiterlesen
Ein Gruß aus der Zukunft | Mitteilung des ..ums Ganze!-Bündnis zum Verlauf der G20-Proteste in Hamburg
Es ist ja nicht so, dass sie es nicht versucht hätten. Wie kaum zuvor haben „Sicherheitsbehörden“ und etablierte Politik zum G20-Gipfel aufgeboten, was dem bürgerlich-demokratischen Staat so an repressiven und ideologischen Apparaten zur Verfügung steht, um Proteste klein und die Lage unter Kontrolle zu halten. Erst mediale Einschüchterung, Camp- , Einreise- und Übernachtungsverbote, Aufhebung der Versammlungsfreiheit und Polizeiputsch gegen die Justiz, Militarisierung der Polizei, Spaltung des Protestes durch die Grünen, die während des Gipfels eine Kundgebung organisierten, die sich ausdrücklich nicht gegen diesen richtete und zum „Haltung zeigen“ für „unsere Lebensart“ aufrief. Dann während des Gipfels fast 20.000 Polizist*innen mit … Weiterlesen
„Shut down the logistics of capital“ – Frequently Asked Questions
Bis zum 07. Juli und damit zum Beginn unserer Aktion im Rahmen der Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg dauert es nicht mehr all zu lange. In den letzten Wochen und Monaten haben eine Vielzahl von Informations- und Diskussionsveranstaltungen stattgefunden – sowohl in Deutschland als auch in vielen europäischen Ländern. Einige Fragen sind uns dabei immer wieder begegnet – wir haben sie versucht euch noch einmal in einer Übersicht hier zu beantworten. Eure Frage ist nicht dabei? Nur her damit, wir beantworten sie euch gerne! Email: shutdown-hamburg[ät]systemli.org FAQ – Frequently Asked Questions 1) Warum beteiligt ihr euch nicht am „Sturm … Weiterlesen
G20? We’ll come together! Ungehorsam & Gemeinsam gegen Spaltung & Kriminalisierung
Update: Czech Translation available Bei den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg geht es um ein Comeback: Gelingt es, die Option grenzübergreifender Solidarität gegen den inszenierten Showdown zwischen autoritärem Neoliberalismus und nationalistischem Rollback wieder auf die Tagesordnung der Weltöffentlichkeit zu setzen? Viel zu lange schon dominieren diese falschen Gegensätze die öffentliche Wahrnehmung. Im Ziel das zu ändern liegt das Gemeinsame der verschiedenen Gegen-Mobilisierungen – und ihre Bedeutung. Es geht damit während der Proteste rund um den Gipfel der 20 stärksten Industrienationen um nicht weniger, als die Frage, wie handlungsfähig linke Proteste unter den Bedingungen des Rechtsrucks im Zentrum des Krisenregimes … Weiterlesen
„Liebe Kolleg*innen und Genoss*innen“: Ein offener Brief an alle die im Hamburger Hafen arbeiten müssen.
Liebe Kolleg*innen & Genoss*innen, die ihr im Hamburger Hafen arbeitet oder in irgendeiner Weise in euren Leben mit ihm zu tun haben müsst. In diesem Brief möchten wir euch gerne darüber informieren, dass wir vorhaben, am 07. Juli mit einer politischen Aktion zum Thema „Logistik“ in den Hafen zu kommen. Wir möchten uns euch vorstellen und versuchen zu erklären, was und warum wir vorhaben. Wir machen das, weil wir wissen, dass wir „von außen“ in „euren“ Hafen kommen und allein deswegen glauben, dazu die Pflicht zu haben. Wir gehen davon aus, dass die Polizei, die Medien, eure Chefs und Vorarbeiter*innen … Weiterlesen
