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2011/12 – Vielen Dank für die Blumen – gegen Integration & Ausgrenzung!
Der Ton wird rauer, die Politik verrückter und die Aussichten immer brutaler. es gibt allen Grund, sich gegen diese Zumutungen zu wehren. Stattdessen wird nach unten getreten, wo es noch geht. Aber: So wie es ist, muss es nicht bleiben. Das kommunistische „…ums Ganze!“-Bündnis lädt zum gepflegten aufstand gegen Sozialchauvinismus, Rassismus und Kapitalismus ein.
Menschen: Material in der Weltmarktkonkurrenz
Was tragen Sie zum Erfolg des Standorts bei? Die Frage muss sich heute jede_r gefallen lassen. Mit der anhaltenden Krise wird deutlich: Auch in den kapitalistischen Zentren ist der Wohlstand nicht sicher, sondern muss gegen andere Nationalökonomien verteidigt werden. Kapitalismus ist ein endloser Wettlauf um maximale Verwertung. Den Menschen bleibt nichts, als ihre Lebenszeit auf immer engeren Arbeitsmärkten zu verkaufen. Sie müssen froh sein, überhaupt eine Lohnarbeit zu ergattern, und jedes noch so miese Angebot annehmen. Auch die bürgerlichen Staaten bringen ihr „Humankapital“, also die ihnen unterstellten Menschen, gnadenlos auf Trab. Sie biegen jede_n zurecht, um in ihrem Herrschaftsbereich optimale Verwertungsbedingungen zu schaffen. Das ist der offen ausgesprochene Konsens aller politischen Lager, gestritten wird nur über die bestmögliche Umsetzung. Mit staatlicher Gängelung und sozialer Diskriminierung werden alle gezwungen, den ständig wechselnden Trends auf dem Arbeitsmarkt hinterherzulaufen. Die Stammtischparole der Volkswirtschaft lautet: „Wer sich genug anstrengt, bekommt auch einen Job.“ Aber in Wahrheit werden die Letzten immer von den Hunden gebissen, egal wie sehr sie sich anstrengen.
Logo zur Kampagne
Die meisten Bürger_innen stimmen dieser Politik auch noch zu, und beteiligen sich an ihrer eigenen Zurichtung. Sozialchauvinismus macht sich breit, von der BILD-Zeitung bis ins Philosophieseminar. Schuld an der Misere ist nicht das kapitalistische System, schuld sind „die Anderen“, die „Sozialschmarotzer“ und „Integrationsverweigerer“ – so lautet die Botschaft. Dem Staat aber genügt diese vorauseilende Hetze nicht. Er stellt seiner Bevölkerung eine schonungslose Mängelliste aus: zu alt, zu unflexibel, nicht bereit zum „lebenslangen Lernen“, und bitte weniger Kinder aus den „bildungsfernen Schichten“…
Frankfurt – Die Bündnisgruppe antifa [f] beteiligte sich im Juni 2011 an den Prostesten gegen die Innenministerkonferenz und organisierte zusammen mit anderen Gruppen und Bündnissen eine bundesweite Demonstration. Da die Proteste gegen die IMK unter anderem den Beginn der Kampagne „Vielen Dank für die Blumen!“ markierten, findet ihr dazu einen einzelnen größeren Artikel.→ Juni 2011 Proteste gegen die Innenministerkonferenz
Göttingen – In der Veranstaltungsreihe – an der sich die Bündnisgruppen Gegenstrom und Redical [M] beteiligten – soll es darum gehen, Zusammenhänge zu beleuchten: Zwischen Unterdrückung und Ölpreis; Armut und Wohlstand; dem günstigen Fisch im Supermarkt und der Piraterie vor der somalischen Küste. Zwischen Ausgrenzung und Arbeitsmarkt; Integrationsmaßnahmen und Verwertbarkeit; Rassismus und den gesellschaftlichen Verhältnissen, in denen er entsteht. Zwischen dem Kampf um ein besseres Leben und der Repression. Das Programm umfasst Vorträge, Filme und Theaterstücke zu den Aspekten von Rassismus, Ausgrenzung, Migration und Widerstand. Es soll beleuchtet werden, wo, wie und warum Menschengruppen diskriminiert werden – aber auch wie sich Menschen gegen die Unterdrückung wehren. Es geht um die Ursachen von Migrationsbewegungen, ebenso wie um die Funktion und Praxis von Ausgrenzung, ‘Integration’ und Rassismus in kapitalistischen Gesellschaften → antirassistische Veranstaltungsreihe „migration beats“ (Göttingen)
Berlin – Die Bündinisgruppe TOP-Berlin beteiligt sich am Bündnis gegen Rassismus & Sozialchauvinismus. Aus der Selbstdarstellung: Wir sind ein Bündnis verschiedener linker Gruppen und Organisationen und wollen unsere Widersprüche, Gemeinsamkeiten und Perspektiven solidarisch entwickeln. Wir suchen dabei die Zusammenarbeit mit Gruppen, die sich aus eigener Betroffenheit gegen Rassismus und Sozialchauvinismus organisieren, mit gewerkschaftlichen Gruppen, linken sozialen Bewegungen und Organisationen.Gegen die verschiedenen Gesichter des aktuellen Rassismus und Sozialchauvinismus wollen wir neue, offensive Formen politischer Solidarität entwickeln: gegen die planmäßigen Schikanen im Jobcenter und der Ausländerbehörde; gegen alltägliche Stigmatisierung in der Öffentlichkeit, in Medien und Parlamenten; gegen die zwanghafte Stammtischrhetorik wahlkämpfender Volksparteien; aber auch gegen die stille bürokratische Auslese von Menschen nach Herkunft und Verwertbarkeit. Mit der globalen Krise sind Rassismus und Sozialchauvinismus in den politischen Alltag zurückgekehrt. Unter Druck geraten vor allem Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Menschen, denen eine migrantische, insbesondere muslimische Identität zugeschrieben wird. Doch auch der Rest der Gesellschaft wird aufgemischt. Die Hetze gegen vermeintliche “Sozialschmarotzer_innen” und “Integrationsverweiger_innen” ebnet den Weg für eine umfassende Verschärfung kapitalistischer Standortpolitik → Bündnis gegen Rassismus & Sozialchauvinismus (Berlin)
Wien – Die Bündnisgruppe Autonome Antifa [w] aus Österreich beteiligte sich mit Diskussionsveranstaltungen und direkter Intervention, z.B. bei einem Graz-Besuch Thilo Sarrazins. […] Der Ton wird rauer, die Politik verrückter und die Aussichten immer brutaler. Es gibt allen Grund sich gegen diese Zumutungen zu wehren. Stattdessen wird im Hamsterrad der Konkurrenz nach unten getreten. Sichtbar wird dies im aktuell grassierenden Sozialchauvinismus und Rassismus. Mit beiden Ideologien fordern und fördern die bedrängten Menschen ihre eigene Integration in die kapitalistische Verwertung. Sie erhöhen so auch den Druck aufeinander. Es gilt die heute unter dem Banner der Integration betriebene, staatliche Bevölkerungspolitik als Ganzes ins Visier zu nehmen. Den Zwängen der kapitalistischen Ordnung kann sich zwar niemand einfach entziehen. Es gibt aber auch keinen Grund, sie für legitim zu halten. Die kläglichen Privilegien der so genannten freien Welt sind ohnehin nur durch den Ausschluss der Anderen möglich. In dieser Weltordnung geht es allen schlecht. Manchen auf hohem Niveau. Des Weiteren organsiert die Gruppe Ende Oktober ein Demo-Parade gegen den Horror des Kapitalismus unter dem Motto: „Süßes, sonst gibt’s Saures!
Bremen – Ebenfalls mit Veranstaltungen und direkter Intervention beteiligte sich die Bündnisgruppe Basisgruppe Antifaschismus (BA). Auf offenen Diskussionstreffen mit passenden Titeln wie „Integrier dich doch selbst, du Kartoffel!“ wurde unter anderem festgestellt : „Die Integration ist gescheitert“ heißt es der Tage immer häufiger in Politik und Medien. Parallelgesellschaften hätten sich gebildet, die Politik hätte es verfehlt die ausländischen Mitbürger in die deutsche Kultur einzugliedern und Sozialchauvinist_innen attestieren die Integrationsunwilligkeit von Migrant_innen. Aber ist das Projekt Integration wirklich gescheitert oder wird es momentan einfach genauso wenig benötigt wie diejenigen, die es zu integrieren gilt? Als Maßstab für den guten Migranten taugt der Begriff der Integration alle Male noch. Hat sie/er einen Job, spricht fließend Deutsch, zahlt Steuern, hält sich an Gesetze und geht Einkaufen, dann gilt die/der Migrant_in generell als integriert und kann sogar in die Talkrunde mit Thilo Sarrazin gesteckt werden, um diesem ein lebendiges Beispiel der Fehlerhaftigkeit seiner Thesen vorzuführen. Integration erscheint dabei als eine Art Projektionsfläche, die von einem Geschenk bis hin zu einer Erwartungshaltung reicht. Beim kommenden Agitare Bene wollen wir uns deshalb mit der Frage beschäftigen, was es mit der Integration auf sich hat. Wen gilt es wo zu integrieren und zu welchem Zweck?
Köln – Beinahe täglich werden in Deutschland Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder Sprache schief angeguckt, beleidigt, geschlagen und manchmal sogar umgebracht. In die Schlagzeilen geraten dabei oft nur die “krassen” Fälle. Die rassistischen Schläger*innen sind entweder meist junge Leute, die der rechten Szene angehöre,n oder auch mal ganz “normale” Deutsche. Rassismus und Sozialchauvinismus sind nun mal ein fester Bestandteil in einem Land, in dem Politiker*innen und Medien Migrant*innen zu Integrationsverweiger*innen erklären und wenn nötig ihre Abschiebung fordern. Während die Grenzen Europas gegen unliebsame Einwander*innen dicht gemacht sind, werden Flüchtlinge in Heimen oder Knästen jahrelang verwahrt. Zuwandern sollen diejenigen, die Deutschland Nutzen bringen. […] Ob Naziaufmarsch in Stolberg, Rechtspopulist*innen-Sause am Rhein oder der tagtägliche rassistische Betrieb in deutschen Behörden: Es ergibt sich eine Normalität, die bloß ein Potpourri aus Scheiße ist → Frühjahrskampagne des Antifa AK: „Die deutsche Normalität – Ein Potpourri aus Scheiße!“ (Köln)
Im Rahmen der Kampagne fanden und finden in diversen Städten Diskussionsveranstaltungen statt. Die Aufnahmen der bisherigen Veranstaltungen wollen wir euch natürlich nicht vorenthalten.
Audiomitschitte (migration beats, Göttingen, Mai bis Oktober 2011)
