Pressemitteilung (19.5.12): 30.000 gegen Kapitalismus / Polizeiprovokationen

block BLOCKUPY FRANKFURT: Am Abschlusstag der viertägigen und im Vorfeld weitgehend verbotenen Blockupy-Proteste haben heute 30.000 Menschen gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenpolitik demonstriert. Mehrere tausend Demonstranten schlossen sich dem von umsGanze! mitorganisierten antikapitalistischen Block an, der in der Mitte des Demonstrationszuges lief. Darunter waren auch mehr als 500 Demonstrant*innen aus Italien, Spanien, Frankreich und anderen Ländern. In Redebeiträgen wurde betont dass nicht nur die aktuelle Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika zu kritisieren sei, sondern die Systemzwänge der kapitalistischen Ordnung als Ganzer. Teile des antikapitalistischen Blocks wurden während des gesamten Demonstrationsverlaufs durch ein bis zu sechsreihiges Spalier behelmter und maskierter Polizei-Einsatzgruppen bedrängt. Ohne ersichtlichen Anlass kam es während des gesamten Demonstrationsverlaufs zu Provokationen und Zugriffsversuchen der Polizei. Nur dank eigener Schutzspaliere und der Anwesenheit internationaler Medien konnte eine Zerschlagung des Blocks und der Demonstration verhindert werden. Angesicht der polizeilichen Totalverbote und des aggressiven Auftretens der Polizei während der Demonstration forderten Redner*innen unterschiedlicher Organisationen auf der Abschlusskundgebung den Rücktritt des politisch verantwortlichen Frankfurter Ordnungsdezernenten Markus Frank.

Dazu erklärt umsGanze!-Sprecherin Marlies Sommer:

“Wir haben unsere Demonstration trotz politischer Hetze durchgesetzt und gegen Provokationen der Polizei entschlossen verteidigt. Die Gruppen des M31- und des Blockupy-Bündnisses lassen sich nicht spalten in Militante und Nicht-Militante. Wir streiten gemeinsam gegen die Brutalität der kapitalistischen Ordnung, die auch hier immer mehr Menschen in Not und Verzweiflung treibt. Wir haben gezeigt, dass wir unseren Protest auch gegen Totalverbote durchsetzen können, und wir werden das notfalls wieder tun. Die Polizei hat ihr Möglichstes getan die Situation zu eskalieren und so die lächerliche Notstandübung der vergangenen Tage nachträglich zu rechtfertigen. M31 und Blockupy kann der Beginn einer antikapitalistischen Offensive sein, die die nationale Beschränkung der Krisenproteste endlich überwindet. Wir opfern unser Leben nicht für europäische Kapitalrenditen und Wachstumsraten. Wir wollen keinen sozial getünchten Kapitalismus, sondern gar keinen. Der Standort Deutschland und die EU können uns gestohlen bleiben.”

Berichte der Polizei und der BILD-Zeitung, “gewaltbereite Autonome” hätten während des Demonstrationszugs “wie befürchtet” Polizisten angegriffen, sind frei erfunden. Der antikapitalistische Block wurde in seinem gesamten Verlauf von eigenen Kamerateams dokumentiert. Das umsGanze!-Presseteam befand sich stets im Bereich der Polizeispaliere. Vom antikapitalistischen Block ging zu keinem Zeitpunkt eine Eskalation aus.

Zur Stigmatisierung der M31-Proteste im Vorfeld erklärt Marlies Sommer:

“Es ist zynisch, wegen ein paar zerschlagener Schaufensterscheiben den Notstand herbeizuschreiben, während autoritäre Krisenpolitik halb Südeuropa sozial verwüstet. In Greichenland und Spanien wird das Leben und Überleben für Millionen Menschen täglich prekärer. Menschen sterben, weil sie sich die Gesundheitsversorgung nicht mehr leisten können. Wir können gut verstehen das in dieser Situation bei der Arbeitsagentur oder der Ausländerbehörde ein paar Scheiben zu Bruch gehen.”

Unsere bisherigen Pressemitteilungen zu den Blockupy Protesten:

 

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