Den AfD-Bundesparteitag zum Desaster machen!
Den AfD-Bundesparteitag zum Desaster machen: Aufruf zum Protest am 11.01.2025 in Riesa, Sachsen Die geplatzte Ampelkoalition kostet uns keine Träne – vor der kommenden Bundestagswahl graut es uns dennoch. Die AfD wird gestärkt aus ihr hervorgehen und ihren politischen Einfluss ausbauen. Die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben gezeigt, dass ein beträchtlicher Teil der Menschen kein Problem damit hat, eine faschistische Partei an der Macht zu akzeptieren. Dabei ist die AfD nicht nur parlamentarischer Arm der neuen Rechten, sondern treibt auch die autoritäre Formierung gesamtgesellschaftlich voran. Abschottung, Austerität, Frauen- und Queerfeindlichkeit sind Fluchtpunkte ihrer Politik, die ebenfalls den Parteien … Weiterlesen
Abtreibungen legalisieren jetzt – Gegen §218, Staat, Nation und Kapital!
Am 07. Dezember 2024 finden in Berlin und Karlsruhe Demonstrationen für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen statt. Die Demos bilden den Abschluss der zwölfwöchigen Kampagne „Abtreibung legalisieren – jetzt!“. Mit folgenden Text rufen wir als kommunistisches …ums Ganze!-Bündnis zur Teilnahme auf: Das deutsche Strafgesetzbuch stellt ungewollt Schwangere unter Verfolgung und schränkt ihr Recht auf reproduktive Selbstbestimmung ein. Auflagen wie die Beratungspflicht führen zu einer Entmündigung und Stigmatisierung der Betroffenen. Bei Abbrüchen jenseits der 12. Schwangerschaftswoche werden ungewollt Schwangere nicht nur kriminalisiert, sondern auch aktiv verfolgt. Das führt für alle, die eine Schwangerschaft abbrechen wollen, zu erheblichen Hürden. Wir stellen uns hinter … Weiterlesen
Aufruf zur Demo gegen Weimarer Verhältnisse in Thüringen am 01.09.2024
Die Kacke ist am dampfen – dieses Jahr werden die Faschist:innen von der AfD voraussichtlich in drei Ostdeutschen Landesparlamenten die größte Fraktion stellen und damit weiter an Einfluss gewinnen. Während die AfD im Landtag hetzt, greifen ihre Wähler:innen und Neonazis Geflüchtete, migrantisierte Menschen, Queere und Linke an. Diese Angriffe werden durch die AfD nicht nur gedeckt, sondern legitimiert und hervorgerufen. Die eigentlichen Brandstifter tragen Anzug und bekleiden öffentliche Ämter. Die größte Gefahr eines Wahlsiegs der AfD liegt darin, dass CDU und BSW sich durch eine Regierungsbeteiligung zu ihren Steigbügelhaltern machen könnten. Die historischen Erscheinungsformen des Faschismus zeichnen sich auch durch … Weiterlesen
For a future to believe in: System Change Camp, 5. bis 11. August 2024
Ob in den Niederlanden, Ungarn, Frankreich oder Italien, ob in Österreich oder Deutschland: Die extreme Rechte, oftmals als „populistisch“ verharmlost, ist nicht nur nicht verschwunden, sie ist so stark wie lange nicht mehr. In vielen Ländern greift sie nach der Macht, in anderen stellt sie bereits die Regierung. Die gleiche Entwicklung ist auch außerhalb Europas zu beobachten. Die autoritäre Formierung zeigt sich jedoch nicht nur in den Parlamenten; die außerparlamentarische Rechte wird ebenfalls stärker und zunehmend organisierter. Dabei ist rechte Gesinnung keine Frage des Alters, das hat die Europawahl ebenso gezeigt wie es die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg … Weiterlesen
Deutschland du mieses Stück Mittäter
Überraschend und mitten in der Nacht wurde die*der Antifaschist*in Maja, welche*r im Budapest-Komplex verdächtigt wird, aus der Zelle der JVA Dresden gerissen, um nach Ungarn überführt zu werden. Nicht nur, dass Deutschland zuschaut, wenn unsere Genoss*innen im autoritären Ungarn unmenschlichen Knastbedingungen und Schauprozessen ausgesetzt werden – sie machen aktiv mit. Vorausgegangen war die Entscheidung des Kammergerichts Berlin die Auslieferung Majas für zulässig zu erklären, trotz der Tatsache dass Maja als nicht-binäre Person im offen queer-feindlichen System Ungarns großer Gefahr ausgesetzt ist. So stellt das Kammergericht auch fest, dass die Politik der aktuellen ungarischen Regierung als „gender-, homo- und transfeindlich bezeichnet … Weiterlesen
