Schlagwort-Archive: Blockupy

M31: Hausdurchsuchungen bei Journalisten!

Am letzten Mittwochmorgen (6.2.2013) um 6 Uhr wurden zeitgleich zehn Wohnungen von Pressefotografen durchsucht & tausende Fotos beschlagnahmt. Weiterlesen

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Zum Stand der antikapitalistischen Proteste im Sommer 2012 – Auswertung und Einschätzung der Krisenproteste M31 & Blockupy

Bis zum Frühjahr war fast alles wie immer. Während in Griechenland und Spanien die Leute massenhaft auf die Straße gingen und gegen das größte Verarmungsprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg demonstrierten, hetzte die Bild-Zeitung hierzulande gegen die »Pleite-Griechen«. Die Bundeskanzlerin verlangte »Durchgriffsrechte« auf Haushalte fremder Staaten und der deutsche Außenminister forderte die griechische Regierung auf, »ihre Hausaufgaben zu machen«. Der neu in Stellung gebrachte deutsche Chauvinismus wurde flankiert vom hiesigen Pakt zwischen Kapital und Arbeit.

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Pressemitteilung (19.5.12): 30.000 gegen Kapitalismus / Polizeiprovokationen

BLOCKUPY FRANKFURT: Am Abschlusstag der viertägigen und im Vorfeld weitgehend verbotenen Blockupy-Proteste haben heute 30.000 Menschen gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenpolitik demonstriert. Mehrere tausend Demonstranten schlossen sich dem von umsGanze! mitorganisierten antikapitalistischen Block an, der in der Mitte des Demonstrationszuges lief. Darunter waren auch mehr als 500 Demonstrant*innen aus Italien, Spanien, Frankreich und anderen Ländern…

Unsere bisherigen Pressemitteilungen: 5.000 gewaltbereite Polizisten blockieren Frankfurt (18.5.12) | Neuerlicher Kriminalisierungsversuch gegen umsGanze!-Bündnis (17.5.12) | Blockupy Totalverbot – Jetzt erst recht! (16.5.2012) | Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbote (14.5.2012) | Stadtverbote gegen Blockupy Frankfurt (12.5.2012)

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Pressemitteilung (14.5.12): Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbote

Blockupy Frankfurt: Das linksradikale umsGanze!-Bündnis kritisiert gerichtliche Bestätigung der Versammlungsverbote gegen Blockupy und kündigt Widerstand an. Blockupy findet statt – so oder so! Mit seiner Entscheidung vom 14. Mai 2012 hat das Verwaltungsgericht Frankfurt die Eilanträge des Blockupy-Bündnisses gegen polizeiliche Verbote von mehr als einem Dutzend Kundgebungen und öffentlichen Versammlungen nahezu vollständig abgewiesen. Lediglich die für den 19. Mai angemeldete internationale Demonstration soll unter Auflagen stattfinden dürfen. Damit bleibt ein umfassendes Verbot linker und antikapitalistischer Krisenproteste in Kraft, für die seit Wochen bundesweit mobilisiert wird. Zudem wurden gegen mehr als 400 Menschen strafbewehrte Stadtverbote für den Zeitraum der Blockupy-Proteste verhängt. … Weiterlesen

Pressemitteilung (12.5.12): Stadtverbote gegen Blockupy Frankfurt

Blockupy Frankfurt: Polizei verhängt willkürliche Stadtverbote gegen hunderte Bürgerinnen und Bürger. Blockupy Frankfurt und das umsGanze!-Bündnis werden gegen diese Rechtsbeugung vorgehen und vom 16.-19. Mai in Frankfurt demonstrieren. Die Frankfurter Polizei hat im Vorfeld der Blockupy-Proteste vom 16.-19. Mai 2012 Stadtverbote gegen mehrere hundert Personen aus dem gesamten Bundesgebiet verhängt. Diese Verfügungen umfassen ein Aufenthaltsverbot im Innenstadtbereich von Frankfurt und die Androhung von “unmittelbarem Zwang” sowie 2000 Euro “Zwangsgeld” bei Zuwiderhandlung. Die Betroffenen sind weder einschlägig angeklagt noch verurteilt. Betroffen sind u.a. Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Europäischen Aktionstags “M31“, die von der Polzei damals widerrechtlich eingekesselt und verhaftet wurden, aber … Weiterlesen

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