Communize Care!
„Ich werde die Fahne der Krankenhausrettung vor den Massen hertragen und das ausführliche Unglück des Heute zu einem noch ausführlicheren Glück des Morgen verwandeln. Den Anfang mache ich mit einer aufrüttelnden Rede!“ – Ronald M. Schernikau
Seit Jahren Kämpfen Kolleg:innen und Genoss:innen im Pflegesektor für Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen und sagen damit der Profitlogik in Krankenhäusern und Altenheimen den Kampf an.
Nachdem die Krankenhausbewegung in Berlin schon Erfolge erzielen konnte, sind als nächstes die Beschäftigten der NRW- Unikliniken am Zug. Aktuell steht in 100-tägiges Ultimatum im Raum, dass am Kampftag der Arbeiter:innenklasse ausläuft; Bis dahin wird sich nichts signifikantes geändert haben und so kommt es am 07.05. in Düsseldorf zum Streik.
Als Kommunist:innen wollen wir mit den kämpfenden Belegschaften solidarisch sein und rufen ebenso dazu auf, sich der Demo im Block von „Profite schaden Ihrer Gesundheit“ anzuschließen.
Weiterlesen
Friede den Dörfern – Krieg der Kohle
Am 28. März hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Beschwerde eines Landwirtes und zweier anderer Mieter gegen die Räumung ihrer Höfe und Häuser abgelehnt. Damit gibt der deutsche Staat das Dorf Lützerath zum Abschuss frei, RWE plant den Abriss bereits für Ende des Sommers. Das Abbaggern des Dorfes und die anschließende Verstromung der Kohle, die dort im Boden liegt, ist eine weitere eindeutige Entfernung vom 1,5 Grad Ziel. Das Gerichtsurteil ist ein weiteres Geschenk an das fossile Kapital und ein gleichzeitiger Mittelfinger an Alle, die sich mit der menschengemachten Zurichtung der Welt noch nicht abgefunden haben.
Diese Entwicklung wird vom deutschen Staat und seinem Verwaltungspersonal nicht nur ignoriert, sondern aktiv befördert. Das Urteil reiht sich ein in eine lange Reihe von Entscheidungen, mit denen dem RWE-Konzern der rote Teppich ausgerollt wurde, dafür ging man im Falle der Räumungen im Hambacher Forst 2018 sogar über Leichen. In Lützerath spitzt sich der Widerspruch zwischen fossilem Kapitalismus und den Grundlagen des menschlichen Lebens dramatisch zu. Die BRD bereitet den großen Energiekonzernen – mal auf besonders brutale Weise, mal still und geordnet – den Weg. Gleichzeitig erhalten die dramatischen Folgen der Klimakrise mit Hochwassern und Dürreperioden Einzug in die Region.
Doch die Kämpfe in Lützerath, im Hambacher und dem Dannenröder Forst, die Blockaden von Ende Gelände, Proteste gegen die IAA und Streiks von Fridays for Future zeigen auch, dass der Schlamassel nicht alternativlos ist: Wir sind seit Jahren Teil der Kämpfe einer starken, globalen Klimagerechtigkeitsbewegung, die in der Vergangenheit immer wieder Staat und Kapital Teilerfolge abringen konnte. Denn uns ist klar, dass ein Ende der Ausbeutung von Mensch und Natur nur gegen diese Ordnung und sein Verwaltungspersonal, gleich ob GroKo oder Ampel, zu haben ist.
Kommt mit uns am 23. April nach Lützerath, gegen den fossilen Kapitalismus! Communism for future! Weiterlesen
Gegen den Krieg in der Ukraine heißt: Für die Niederlage Russlands! Krieg dem Kriege!
english version below Gegen den Krieg in der Ukraine heißt: Für die Niederlage Russlands! Krieg dem Kriege! Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine erklären wir uns solidarisch mit den vom Krieg betroffenen Menschen. Er ist der vorläufige Höhepunkt der militaristischen Außenpolitik des vom bonarpartistischen Autokraten Putin geführten russischen Staates. Mit ihr versucht er die eigenen inner-russischen extremen sozialen Widersprüche zwischen kapitalistischen Oligarchen auf der einen und massenhafter Armut auf der anderen Seite nicht nur nationalistisch zu deckeln. Es geht der russischen Staatsführung auch um die Verbesserung der eigenen Stellung in der weltweiten Staatenkonkurrenz, um den Klassenaufstieg zum vollwertigen imperialistischen … Weiterlesen
10 Jahre später – Kein Schweigen nach dem NSU
Am 4. November 2021 jährt sich die Selbstenttarnung des NSU zum 10ten mal. 2011 erschossen sich die beiden Neonazis Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos nach einem missglückten Überfall in einem Wohnmobil in Eisenach – am selben Tag zündete Beate Zschäpe die konspirative Wohnung an und stellte sich wenig später der Polizei.
Im Zeitraum 2000 bis 2007 ermordete der Nationalsozialistische Untergrund 9 Menschen aus rassistischen Motiven. Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat. Ihr letztes Opfer war die Polizistin Michèle Kiesewetter. Viele weitere Menschen wurden verletzt und traumatisiert.
Die Ermittlungstaktik der Behörden war geprägt durch rassistisch motivierte Verdächtigungen im unmittelbaren Umfeld der Betroffenen. Flankiert von medialer Berichterstattung, die gesellschaftliche Ausgrenzungsmechanismen und die Aussagen der Polizei unkritisch übernahm, diese teils noch voyeuristisch ausschmückte, tat diese Kombination ihr übriges, um die Wirkung der Taten noch zu verstärken. Der rassistische Gehalt der Mordtaten und Anschläge wurde nicht in Betracht gezogen bzw. verleugnet. Die Betroffenen, die Opfer, ihre Angehörigen, Freund_innen und ihr Umfeld wurden hingegen verdächtigt selber Täter_innen zu sein.
Was sich im NSU-Komplex ausdrückt, ist ein tiefgreifender gesamtgesellschaftlicher Rassismus, der Betroffene nicht sehen und nicht hören will. Als die Angehörigen und Freund_innen von Halit Yozgat, im April 2006 eine Demo unter dem Motto „Kein 10. Opfer“ durchführten, fand diese in der deutschen Mehrheitsgesellschaft wenig Anklang. Auch wir als antifaschistische Linke haben die rassistische Mordserie als solche nicht erkannt. Eine Lehre, die wir aus dem NSU ziehen müssen, ist die Notwendigkeit Betroffenen zuzuhören und weitere Positionen in unsere Politik einzubeziehen.
Weiterlesen
Unser Statement auf der PK am 6.9. in München
Als …ums Ganze! beteiligen wir uns an blockIAA, weil die IAA das Symbol des deutschen Autokapitalismus ist. Wenn Regierungsmitglieder und Autokonzernchefs zusammen kommen, wird klar: Der Staat hält seine schützende Hand über den Sektor mit den zweitgrößten CO2-Emissionen.
Er sichert ganz selbstverständlich die Profite der Konzerne und genau damit heizt er die Klimakatastrophe an.Politik im Sinne des Autokapitalismus hat im Autoland Deutschland Tradition. Wo der deutsche Staat aufhört und wo die deutsche Autoindustrie anfängt, ist kaum auszumachen. Vergangene Woche zB hat die VDA-Präsidentin vom Staat eine „aktive Außenpolitik“ fordert, um jetzt Flächen in Afrika und Lateinamerika für die Versorgung von e-Autos zu sichern. Das gleiche zeigt sich auch in den Subventionen welche die Autokonzerne mitten in einer Pandemie und der Klimakrise erhalten. Gerade hat Tesla erneut Milliarden zugesprochen bekommen.
Die IAA und ihre Autos, egal welchen Antriebs, sind der Showroom dieses deutschen Standortnationalismus: Es geht um die deutsche Wirtschaft statt den globalen Bedürfnisse von Menschen und Natur.
