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Pressemitteilung (16.5.12): Blockupy Totalverbot – Jetzt erst recht!
Kasseler Verwaltungsgerichtshof bestätigt Versammlungs- und Demonstrationsverbote der Frankfurter Polizei. Blockupy-Bündnis klagt vor Verfassungsgericht in Karlsruhe. Blockupy findet statt – so oder so!
Unsere bisherigen Pressemitteilungen: Stadtverbote gegen Blockupy Frankfurt (12.5.2012) | Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbote (14.5.2012)
Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Kasseler Verwaltungsgerichtshof umfassende polizeiliche Verbotsverfügungen gegen die für den 16.-19.5. geplanten Blockupy-Proteste bestätigt. Zusätzlich verboten wurden eine für heute Mittag angemeldete Kundgebung und eine Rave-Demonstration am Abend… Weiterlesen
Pressemitteilung (14.5.12): Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbote
Blockupy Frankfurt: Das linksradikale umsGanze!-Bündnis kritisiert gerichtliche Bestätigung der Versammlungsverbote gegen Blockupy und kündigt Widerstand an. Blockupy findet statt – so oder so! Mit seiner Entscheidung vom 14. Mai 2012 hat das Verwaltungsgericht Frankfurt die Eilanträge des Blockupy-Bündnisses gegen polizeiliche Verbote von mehr als einem Dutzend Kundgebungen und öffentlichen Versammlungen nahezu vollständig abgewiesen. Lediglich die für den 19. Mai angemeldete internationale Demonstration soll unter Auflagen stattfinden dürfen. Damit bleibt ein umfassendes Verbot linker und antikapitalistischer Krisenproteste in Kraft, für die seit Wochen bundesweit mobilisiert wird. Zudem wurden gegen mehr als 400 Menschen strafbewehrte Stadtverbote für den Zeitraum der Blockupy-Proteste verhängt. … Weiterlesen
Pressemitteilung (12.5.12): Stadtverbote gegen Blockupy Frankfurt
Blockupy Frankfurt: Polizei verhängt willkürliche Stadtverbote gegen hunderte Bürgerinnen und Bürger. Blockupy Frankfurt und das umsGanze!-Bündnis werden gegen diese Rechtsbeugung vorgehen und vom 16.-19. Mai in Frankfurt demonstrieren. Die Frankfurter Polizei hat im Vorfeld der Blockupy-Proteste vom 16.-19. Mai 2012 Stadtverbote gegen mehrere hundert Personen aus dem gesamten Bundesgebiet verhängt. Diese Verfügungen umfassen ein Aufenthaltsverbot im Innenstadtbereich von Frankfurt und die Androhung von “unmittelbarem Zwang” sowie 2000 Euro “Zwangsgeld” bei Zuwiderhandlung. Die Betroffenen sind weder einschlägig angeklagt noch verurteilt. Betroffen sind u.a. Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Europäischen Aktionstags “M31“, die von der Polzei damals widerrechtlich eingekesselt und verhaftet wurden, aber … Weiterlesen
M31 & Frühjahrsputz: Bewegungen bereiten internationale Proteste vor
Aus der Pressemitteilung der Interventionistischen Linken zum Vernetzungstreffen 22.01.2012 in Frankfurt/M. Bewegungen bereiten internationale Proteste gegen das autoritäre Krisenregime von EZB und Bundesregierung vor Starke Dynamik: 250 Aktive bei Vernetzungstreffen in Frankfurt Starke Dynamik: Etwa 250 Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener sozialer Bewegungen haben sich am Sonntag in Frankfurt am Main getroffen, um eine für Februar geplante internationale Aktionskonferenz vorzubereiten. Das Spektrum der Aktiven reichte von Occupy-Gruppen, Attac, dem Ums-Ganze-Bündnis und der Interventionistischen Linken über Erwerbsloseninitiativen, antirassistische Netzwerke und Bildungsstreikaktive bis zu Vertretern von Gewerkschaften, Solid, der Grünen Jugend und der Linkspartei. Mit dabei waren zudem zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus … Weiterlesen
#noWKR!: Demo findet statt ++ Überblick ++ Infos ++ Route
Seit heute steht es nun fest: Die angekündigte Demonstration gegen den WKR-Ball am Freitag, dem 27.1.2012 findet statt! Die Route und Zwischenkundgebungsorte stehen ebenfalls fest. Ihr findet sie und weitere Aktionen am Tag weiter unten auf einer Karte. Im Überblick findet Ihr alle wichtigen Informationen zu Rechtshilfe, Anreise und Schlafpätzen. Rahmenprogramm Freitag, 27.1.2012: Antifaschistische Demonstration um 17 Uhr am Europaplatz in Wien | Afterparty: de rue des sucres Party Samstag, 28.1.2012: 13:00 Uhr: „Burschisafari“ – Burschenschaften in Wien / Einführung und Spaziergang 15:30 Uhr: Infoveranstaltung zum „M31 – European Day of action against capitalism“ Rechtliche Besonderheiten … Weiterlesen
Aufruf: Vienna Calling – Den WKR-Ball crashen!
Vienna Calling – Den WKR-Ball crashen! …umsGanze!-Aufruf zu den Protesten gegen den WKR-Ball 2012 Ausgerechnet am Holocaust Memorial Day, dem 27. Januar 2012, findet in der Wiener Hofburg mit dem 59. Ball des reaktionären Wiener Korporationsrings (WKR) einer der zentralen Events der europäischen Rechten statt. Was auf den ersten Blick wie ein gesellschaftliches Stelldichein in Frack, Schärpe und Schmiss erscheint, hat es tatsächlich in sich: mit diesem Ball gelingt, was sonst Seltenheitswert hat, nämlich der gesellschaftliche Schulterschluss zwischen Neonazis, Burschenschaftern, RechtspopulistInnen und Mitgliedern der etablierten Elite. Entsprechend ist der Ball auch alles andere als eine unpolitische ‚Feierei’. Und das jährliche … Weiterlesen
M31: Diskussion in Jungle World und analyse & kritik
In der aktuellen Ausgabe (3/2012) der linken Wochenzeitung Jungle World ist ein interessanter Artikel von Peter Nowak erschienen, der sich unter dem Titel “Zweimal Frankfurt und zurück” kritisch mit der Occupy-Bewegung auseinandersetzt und darüber hinaus auf den von uns mitgeplanten Aktionstag “M31 – european day of action against capitalism” am 31.März hinweist. Des weiteren gibt es in der ”ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis” (Ausgabe Nr. 568 / 20.1.2012) eine kleine Zusammenfassung der aktuellen Krisenproteste samt interessanten Diskussionsbeiträgen von der Interventionistischen Linken, der autonomen antifa [f] und des bundesweiten Krisenbündnisses. Diese beiden Artikel wollen wir … Weiterlesen
